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Foto: pixabay; Bearbeitung: Dierk Paasch

1. Allgemeine Informationen

Bundesinstitut bestätigt: Für den Menschen ungefährlich

Das ASP-Virus ist nicht auf den Menschen übertragbar.

Daher ist auch der Verzehr von Lebensmitteln, die von infizierten Tieren stammen, gesundheitlich unbedenklich.

Dies hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in einer Pressemeldung bekannt gegeben. Darin heißt es: "Der Erreger der ASP ist nicht auf den Menschen übertragbar“, sagt Professor Dr. Dr. Andreas Hensel, Präsident des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). „Weder vom direkten Kontakt mit kranken Tieren noch vom Verzehr von Lebensmitteln, die von infizierten Haus- oder Wildschweinen stammen, geht ein Risiko für die Gesundheit aus.“

Für weitergehende Informationen hat das BfR auf seiner Webseite Fragen und Antworten zur ASP zusammengestellt.

Entwicklung in Brandenburg

Insgesamt sind es jetzt 86 bestätigte Fälle (22.10.020)

Das BMEL informiert, dass sich der amtliche Verdacht bei sechs weiteren Wildschweinen in Brandenburg bestätigt hat. Das Nationale Referenzlabor – das Friedrich-Loeffler-Institut – hat die Tierseuche in den entsprechenden Proben nachgewiesen. Die sechs Wildschweine stammen aus dem ersten Kerngebiet – alle Funde liegen im Landkreis Oder-Spree. Tags zuvor (21.10.2020) wurde die Zahl bereits auf 80 Fälle korrigiert.  Dabei verteilten sich diese auf 14 Fälle im Landkreis Spree-Neiße 14, 63 Fälle im Landkreis Oder-Spree und bisher nur 3 Funde im Landkreis Märkisch-Oderland.

In den Landkreisen Oder-Spree und Spree-Neiße läuft die Errichtung eines festen Zauns im Abstand von 5 km zum Kerngebiet. Der Zaunbau dient zur Schaffung einer sogenannten "weißen Zone", in der kein oder nur wenig Wildschweine leben. Wenn alle Arbeiten abgeschlossen sind, wird der mobile Zaun rund um das Kerngebiet ebenfalls durch einen festen Zaun ersetzt. Auch entlang der ganzen brandenburgischen Grenze zu Polen, soll ein fester Zaun errichtet werden.

Unterdessen zeichnen sich weitere Erleichterungen bei den Ernte- und Nutzungsverboten ab. In der laufenden Woche wurden landwirtschaftlichen Flächen in einzelne Regionen im gefährdeten Gebiet wieder gänzlich zur Bewirtschaftung freigegeben.

Hausschweine nicht betroffen

Hausschweinbestände sind nach wie vor nicht betroffen. Dennoch haben bisher elf Drittländer Deutschland für den Export von Schweinefleisch gesperrt. Auf höchster Ebene laufen derzeit Gespräche zwischen dem deutschen Bundeslandwirtschaftsministerium und den Behörden der chinesischen Volksrepublik und anderer Drittstaaten Gespräche über die Möglichkeit einer Regionalisierung bei Schweinefleisch-Exportabkommen.

53 also - Zahl der ASP-Fälle steigt weiter (08.10.2020)

In Brandenburg ist die Zahl der nachweislich an der Afrikanischen Schweinepest (ASP) verendeten Wildschweine auf 53 gestiegen. Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) bestätigte am 08.10.2020 einen weiteren Fall der Tierseuche im Kerngebiet um die Ortschaft Bleyen, Kreis Märkisch-Oderland. Bei diesem neuen Fall handelt es sich um einen Wildschweinkadaver, der nach Einschätzung des FLI bereits seit mehreren Wochen am Fundort gelegen haben musste. 

Die weiteren neuen Funde liegen innerhalb des ersten Kerngebiet im Landkreis Oder-Spree. 

Anpassung der Restriktionszonen (06.10.2020)

Die in Brandenburg zur Seuchenbekämpfung eingerichteten Restriktionszonen wurden vergrößert. Es gibt nun zwei Kerngebiete und ein zusammenhängendes gefährdetes Gebiet. Das bisherige gefährdete Gebiet wurde in nördlicher Richtung bis Märkisch-Oderland verlängert.

Das erste Kerngebiet um die Fundorte im Landkreis Spree-Neiße und im Landkreis Oder-Spree hat eine Fläche von rund 150 Quadratkilometern. Das zweite Kerngebiet um den Fundort im Landkreis Märkisch-Oderland hat eine Fläche von rund 45 Quadratkilometern.

Das jetzt festgelegte Seuchengebiet (sogenanntes gefährdete Gebiet) hat eine Fläche von rund 2.200 Quadratkilometern und umschließt nun Frankfurt (Oder).

Eine Kartenübersicht der Restriktionszonen ist auf der Webseite des Verbraucherschutzministeriums Brandenburg zu finden.

Ersteintrag vermutlich schon im Juli  (05.10.2020)

Die intensive Suche nach Fallwild in Brandenburg, um die Afrikanische Schweinepest einzudämmen wird fortgesetzt. Die Zahl der bestätigten Fälle liegt mittlerweile bei 49.

Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) veröffentlichte nun Ergebnisse der epidemiologischen Untersuchungen aus dem ersten Kerngebiet. Unter den vielen Kadavern waren bisher vier Skelette ohne Gewebe, die am 18./19. September im Hotspot Dorchetal im Südwesten von Neuzelle (Oder-Spree) gefunden wurden. Laut FLI mussten diese vier Kadaver schätzungsweise circa 8 bis 10 Wochen am Fundort gelegen haben, bevor sie entdeckt wurden. Damit muss als Seucheneinschleppungszeitpunkt die erste Juli-Hälfte angenommen werden.

ASP in einem weiteren Landkreis Brandenburgs (30.09.2020 )

Nach dem amtlich festgestellten Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Schwarzwild in den Landkreisen Spree-Neiße und Oder-Spree wurde nun auch im Landkreis Märkisch-Oderland die Tierseuche bei einem Wildschwein nachgewiesen. Der Fall wurde am 30. September 2020 vom FLI bestätigt.

Ein zweites Kerngebiet mit einer Fläche von ca. 45 Quadratkilometer wurde im Landkreis Märkisch-Oderland bereits eingerichtet. Ein stromführender erster Schutzzaun soll bereits fertiggestellt worden sein.  Ob der Zaun auch entlang der Oder errichtet werden soll, wird in Absprache mit dem polnischen Nachbarkreis entschieden. 

Der genaue Verlauf wurde vom Landkreis Märkisch-Oderland veröffentlicht und kann hier abgerufen werden.

Als weitere Zone wurde eine "Pufferzone" (30 km Radius um den Fundort) angesprochen, deren Verlauf noch nicht näher beschrieben wurde.

Situation in den Kreisen Spree-Neiße und Oder-Spree (28.09.2020)

Auch in den weiteren Kreisen Spree-Neiße und Oder-Spree wurden weitere Positivfälle gemeldet. Laut Pressemeldungen ist die Gesamtzahl der ASP-Fälle bei Schwarzwild in diesen Regionen auf 45 gestiegen. Alle dort bestätigten ASP-Nachweise liegen nahe beieinander und wurden innerhalb des in diesen Kreisen ausgewiesenen “Kerngebiets” gefunden.

Kein Einzelfall in Deutschland (18.09.2020)

Mit der Entwicklung in Brandenburg steht fest, dass der am 10.09.2020 wenige Kilometer von der deutsch-polnischen Grenze entfernt im Landkreis Spree-Neiße gefundene Wildschwein-Kadaver kein Einzelfall war und das Geschehen sich in der Wildschweinpopulation der Region bereits ausgebreitet hat.

Das Land Brandenburg verstärkt seine Bemühungen. Die Suche nach toten Wildschweinen im gefährdeten Gebiet geht unvermindert weiter. 

Die Brandenburger Landesregierung hat ihren Krisenstab gegen die weitere Ausbreitung der ASP erweitert. Es werden Hubschrauber mit Wärmebildkameras und Drohnen eingesetzt, geschulte Suchtrupps sind im Einsatz und wurden zeitweise unterstützen durch Hundestaffeln aus Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. 

Außerdem erhalten Personen, die im gefährdeten Gebiet und in der Pufferzone ein totes Wildschwein finden und melden, für ihren Einsatz eine Aufwandentschädigung von 100 Euro. Wir erwarten weitere bestätigte ASP-Fälle. Am Donnerstag begann in Eisenhüttenstadt eine Technische Einsatzleitung mit der Arbeit. Fallwildsuchteams werden zum Einsatz ab dem Wochenende gebildet.

EU-Experten besuchen die betroffene Region (23.09.2020)

Experten eines EUVET-Teams der Europäischen Kommission waren am 23.09.2020 im Landkreis Dahme-Spreewald, um sich ein Bild von der ASP-Infektionslage vor Ort zu machen. Dieser Besuch kam nicht völlig überraschend. Das Expertenteam hatte auch schon die Ausbrüche in Tschechien, Belgien und Polen begleitet.

Erster ASP-Fall auf Deutschen Bundesgebiet (10.09.2020)

Am 10.09.2020 wurde der erste ASP-Fall beim Schwarzwild in Deutschland amtlich bestätigt. Das Tier wurde tot in einem Maisfeld im Landkreis Spree-Neiße, Brandenburg in der Nähe der polnischen Grenze gefunden.

Der Kadaver lag nach Einschätzung des FLI bereits seit mindestens 2 Wochen dort, bevor er am 7. September gefunden und am 10. September vom Nationalen Referenzlabor am FLI als ASP-positiv bestätigt wurde.

Maßnahmen zur Tierseuchenbekämpfung

Oberstes Ziel ist es, die Tierseuche auf ein möglichst kleines Gebiet einzudämmen.

In Brandenburg sind vier Landkreise betroffen: Oder-Spree, Spree-Neiße, Dahme-Spreewald und nun auch Märkisch-Oderland. Die dort angeordneten Maßnahmen ergeben sich aus der Schweinepest-Verordnung. Auch das Stadtgebeit der Kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) ist mit einbezogen. Zu den Maßnahmen gehören insbesondere:

Die konkreten Beschränkungen werden auf Ebene der regional zuständigen Behörden getroffen. Weitere Einzelheiten finden Sie hier.

Mittlerweile laufen die Vorbereitungen für die Einzäunung einer „Weißen Zone“ mit einem 5 km tiefen Streifen um das erste Kerngebiet im Landkreis Spree-Neiße. Diese Weiße Zone wird mit festen, schwarzwildsicheren Zäunen gesichert. Ziel ist es die Wildschweinepopulation innerhalb der Zone stark zu reduzieren. 

Restriktionszonen zur Seuchenbekämpfung

Im Gesetzestext heißt es, dass im Falle eines ASP-Ausbruchs bei Wildschweinen unterschiedliche Gebiete eingerichtet werden:

Um die Abschuss- oder Fundstelle des infizierten Wildschweins wird ein gefährdetes Gebiet eingerichtet. Für das gefährdete Gebiet wird ein Radius von 15 km um die Abschuss- oder Fundstelle des Wildschweins empfohlen.

Innerhalb des gefährdeten Gebietes kann ein zusätzliches "Kerngebiet" eingerichtet werden, in dem weitere Maßnahmen angeordnet werden können.

Das gefährdete Gebiet wird von der Pufferzone umgeben. Für die Pufferzone wird ein Radius von weiteren 15 km empfohlen. 

Die Größen der Restriktionszonen werden risikobasiert unter Berücksichtigung der möglichen Weiterverbreitung des Erregers, der Wildschweinpopulation, der Tierbewegungen, der natürlichen Grenzen sowie der Überwachungsmöglichkeiten durch die zuständige Behörde eingerichtet. Sie können daher auch größer oder kleiner ausfallen.

6 Millionen für festen Zaun 

Das Land Brandenburg angekündigt an in 2020 rund sechs Millionen Euro für den Bau von festen Wildschutzzäunen zur Verfügung zu stellen. Nach einer Pressemeldung von 30.10.2020 soll damit die Errichtung eines festen Zaunes entlang der gesamten brandenburgisch-polnischen Grenze finanziert werden und weitere erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung der ASP vor Ort umgesetzt werden. 

Kartenübersicht für Brandenburg

Eine Kartenübersicht der Restriktionszonen, die in Brandenburg eingerichtet wurden, ist auf der Webseite des Verbraucherschutzministeriums Brandenburg zu finden.

Lockerung der Nutzungsverbote von land- und forstwirtschaftlichen Flächen

Wie das zuständige Potsdamer Verbraucherschutzministerium mitteilte, wird für die drei Landkreise Oder-Spree, Spree-Neiße und Dahme-Spreewald das Nutzungsverbot land- und forstwirtschaftlicher Flächen im gefährdeten Gebiet gelockert. Ausgenommen davon sind weiterhin die Flächen in den Kerngebieten.

Unter bestimmten Voraussetzungen sollen Ausnahmegenehmigungen für die Ernte von Mais, Sonnenblumen und Feldgemüse sowie für die erforderliche Herbstbestellung erteilt werden. Nach bisherigen Angaben müsse für die Erteilung der Ausnahmen die land- und forstwirtschaftlichen Flächen von behördlich eingesetzten Personen oder unter behördlicher Aufsicht tätigen Personen zuerst vollständig auf tote oder kranke Wildschweine abgesucht werden. Danach könne die Fläche durch den Landkreis für die Bearbeitung durch Land- und Forstwirte amtlich freigeben werden, heißt es in einem aktuellen Erlass.

Für den Landkreis Märkisch-Oderland, der erst am 30. September den ersten amtlichen Ausbruch der ASP beim Schwarzwild gemeldet hatte, könnten land- und forstwirtschaftliche Flächen hingegen noch nicht freigegeben werden, da die Fallwildsuche hier erst angelaufen sei.

Erstattungsansprüche bei Ernte- und Nutzungsverboten

Sofern es durch Ernte- und Nutzungsverbote zu Schäden und Ertragsausfällen kommt, können für Flächeneigentümer und Besitzer Erstattungsmöglichkeiten in Betracht kommen. Weitere Einzelheiten lesen Sie hier.

Alle Möglichkeiten für zusätzliche Schlachtkapazitäten nutzen

Die Situation am Schweine- und Ferkelmarkt spitzt sich weiter zu. Die Marktverwerfungen durch die Afrikanische Schweinepest bei Wildschweinen und durch die Corona-bedingt begrenzten Schlachtkapazitäten in der Fleischwirtschaft lassen die Überhänge an schlachtreifen Schweinen weiter anwachsen. 

Bauernpräsident Rukwied: "Wir brauchen schnelle, konsequente und abgestimmte Maßnahmen"

Vor diesem Hintergrund fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, Bund, Länder und Fleischwirtschaft dazu auf, alle Möglichkeiten zur Bereitstellung zusätzlicher Schlachtkapazitäten zu nutzen.

"Unsere Schweinehalter leiden massiv unter dem eingebrochenen Schlachtschweine- und Ferkelpreis und den logistischen Problemen bei der Vermarktung. Wir haben kein Absatzproblem, sondern einen Kapazitätsengpass in Schlachtung und Zerlegung, den wir durch zusätzliche Schichten oder Schlachttage an Wochenenden oder Feiertagen entschärfen müssen. Wir brauchen schnelle, konsequente und abgestimmte Maßnahmen, um noch drastischere Folgen für die Wertschöpfungskette abzuwenden. Diese gefährliche Mischung aus Corona-Folgen und Afrikanischer Schweinepest droht den Strukturwandel deutlich zu beschleunigen“, so Bauernpräsident Rukwied.

ASP-Schnüffler unterstützen

Intensive Fallwildsuche

Um den Fortgang der ASP einzugrenzen muss das verendete Wildschwein gefunden werden. Nur so kann die Verbreitung des ASP-Virus dauerhaft sichergestellt werden. Denn der Virus kann sehr lange in der Umwelt überdauern. So ist es möglich, dass sich an der Stelle, an der ein ASP-infiziertes Wildschwein verendet ist, noch Monate später ein gesundes Wildschwein den Virus wieder aufnimmt und sich ansteckt. Das macht die Bekämpfung der ASP in der Wildschweinpopulation so schwierig und die Bergung von Schwarzwildkadavern so wichtig.

Hundestaffel aus SH unterstützt

In Zukunft werden ASP-Suchhunde-Teams für die Schwarzwild-Fallwildsuche eine wichtige Rolle übernehmen. In Schleswig-Holstein gibt es inzwischen mehrere Gespanne mit Suchhunden, die speziell dafür ausgebildet wurden. Mehrere Hundeführer aus Schleswig-Holstein sind in den ersten Wochen in der betroffenen Region in Brandenburg zum Einsatz gekommen und haben dort bei der Fallwildsuche wichtige Unterstützung geleistet.  Mittlerweile werden in Brandenburg Hunde für den Einsatz von verendeten Wildschweinen ausgebildet. Auch hier unterstützen die Hundeführer aus Schleswig-Holstein.

Spende als Ausdruck der Solidarität

Der Bauernverband ruft zur Spende der schleswig-holsteinischen Hundestaffeln auf und hat ein Spendenkonto eingerichtet:

IBAN: DE76 2169 0020 0105 8020 08

Verwendungszweck: ASP

Die ganze Meldung finden Sie hier.

DBV und DJV fordern koordiniertes Vorgehen gegen ASP - Aufruf zur Bejagung

Anlässlich der Agrarministerkonferenz im Saarland fordern der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Deutsche Jagdverband (DJV) ein koordiniertes Vorgehen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP): Ein zentraler Krisenstab sollte die Aktivitäten steuern.

Insbesondere die Grenze zu Polen müsse wildschweinsicher werden, damit infizierte Tiere nicht regelmäßig nachkommen. Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen werden aufgerufen, eng zusammenzuarbeiten und die Empfehlungen des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) umzusetzen. Gemeinsam mit dem DJV hat das FLI effiziente Maßnahmen veröffentlicht, die je nach Situation vor Ort nach dem Baukastenprinzip kombiniert werden können.

Die gesamte Pressemeldung finden Sie hier.

Aufruf zur Bejagung

Der Deutsche Jagdverband (DJV) und der Deutsche Bauernverband (DBV) halten es für notwendig, durch intensive Bejagung die Bestände von Wildschweinen weitestgehend zu reduzieren. Landwirte müssen die konsequente Bejagung von Schwarzwild mit Hilfe von hierfür angelegten Bejagungsschneisen unterstützen, hieß es in einer Pressemeldung vom 16.09.2020. Dies sei zur Vermeidung einer Ausbreitung der ASP in Deutschland erforderlich.

Weiter rufen beide Verbände Landwirte und Jäger zu erhöhter Wachsamkeit auf. Für die Meldung auffälliger und verendeter Wildschweine sollte auch die vom Deutschen Jagdverband entwickelte Tierfund-Kataster-App genutzt werden. Die gesamte Pressemeldung finden Sie hier.

Weitergehende Informationen zur ASP für Jäger*innen

Weitergehende Informationen zur ASP für Jäger*innen finden Sie auf der Webseite des MELUND.

Durchführungsbeschlüsse der EU

Die EU-Kommission hat bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland beschlossen. Zugleich wurden für Deutschland auf Unionsebene ein Seuchengebiet in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest festgelegt, auch um unnötige Störungen des Handels innerhalb der EU zu verhindern und Regionalisierungsvereinbarungen für den Handel von Schweinefleisch aus Europa und den nicht betroffenen Regionen Deutschlands zu ermöglichen.

Zu Seuchengebieten erklärt wurden dabei einzelne Gemeinden der Landkreise Oder-Spree, Dahme-Spreewald, Oder-Spree, Märkisch-Oderland sowie die Kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder).

Die Beschlüsse finden Sie hier:

Biosicherheitsmaßnahmen auf den landwirtschaftliche Betrieben prüfen

Da es voraussichtlich auf absehbare Zeit keinen Impfstoff gegen die ASP geben wird, bleibt für alle Betriebe nur eine konsequente Hygiene, um sich zu schützen. Beachten Sie die Vorgaben der Schweinehaltungshygieneverordnung und sprechen Sie Ihren Tierarzt oder Ihr Veterinäramt darauf an! Das MELUND hat zudem ein Merkblatt für Schweinehalter erstellt, in dem die wesentlichen Dinge zusammengefasst sind.

Wichtige Aspekte sind dabei:

  • Der Personenverkehr innerhalb eines Schweinebestandes ist zu kontrollieren und auf ein Minimum zu reduzieren.
  • Externer Fahrzeugverkehr sollte nach Möglichkeit die Betriebswege nicht kreuzen, um so eine Seuchenverschleppung zu verhindern.
  • Weiterhin ist die Einfriedung des Betriebsgeländes der Schweinehaltung notwendig, um das Eindringen von Wildschweinen zu verhindern. Insbesondere Freilandhaltungen müssen penibel auf doppelte Einzäunung achten und sich bereits jetzt Gedanken machen, wo die Schweine im Seuchenfall aufgestallt werden können.
  • Weiter ist zu beachten, dass die Kadaver in einem geschlossenen, fugendichten Behälter oder sonstigen geeigneten Einrichtungen, wie unter einer Bodenplatte oder in einem abschließbaren Raum gelagert werden. Die Kadaver sind gegen unbefugten Zugriff und gegen das Eindringen von Schadnagern mittels Container oder Haube zu sichern.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des MELUND.

ASP-Risiko-Ampel

Die ASP-Risikoampel bietet Schweinehaltern die Möglichkeit, das Eintragsrisiko der ASP für den eigenen Betrieb einzuschätzen. Darüber hinaus soll die Ampel dabei unterstützen, ein betriebsindividuelles Biosicherheitskonzept zu erstellen.

Das Online-Tool wurde von der Universität Vechta mit weiteren Beteiligten erarbeitet. Sie finden die Webseite der ASP-Risikoampel hier.

Flyer des BMEL über Hygienemaßnahmen

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat einen Flyer erstellt, um den Schweinehaltern schnell und einfach die wichtigsten Punkte der Hygienemaßnahmen auf einem Betrieb mit Schweinehaltung noch einmal zu veranschaulichen.

Den Flyer "Schutz vor Tierseuchen - was Landwirte tun können" finden Sie hier.

Checkliste für Schweinehalter

Zudem hat das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) eine Checkliste für Schweinehalter erstellt, mit der die Betriebsleiter das bestehende Biosicherheitskonzept in den eigenen Schweinehaltungen auf mögliche Lücken prüfen können. Besonderes Augenmerk gilt dabei insbesondere dem Lagerplatz für die Tierkörperbeseitigung.

Die Checkliste zur Vermeidung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Schweine haltende Betriebe kann hier heruntergeladen werden.

Weitere Informationen, was Landwirte vorbeugend tun können, sind auf der Webseite des MELUND.

Weitere Checklisten der Wirtschaft finden sie hier.

Programm der ASP-Früherkennung

Um im Seuchenfall das Verbringen von Schweinen zu erleichtern, wurde in Schleswig-Holstein das Verfahren zur Intensivierung der ASP-Früherkennung eingeführt. Es ermöglicht Schweinehaltern jetzt schon für den Seuchenfall vorzubeugen.

Im Falle des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen sieht die Schweinepest-Verordnung vor, dass das Verbringen von lebenden Schweinen aus betroffenen Regionen nur nach behördlicher Genehmigung und unter erschwerten Bedingungen möglich ist. Um im Seuchenfall das Verbringen von Schweinen zu erleichtern, wurde in Schleswig-Holstein das Verfahren zur Intensivierung der ASP-Früherkennung eingeführt. 

Durch die Teilnahme am Verfahren können Betriebe einen sogenannten „Status“ im Seuchenfall erlangen. Dieser ermöglicht ihnen das Verbringen von Schweinen aus dem Restriktionsgebiet unter erleichterten Bedingungen und ohne aufwendige und kostenintensive Blutuntersuchungen der zu verbringenden Einzeltiere.

Das Verfahren ist vor allem für schweinehaltende Betriebe interessant, die regelmäßig Schweine aus ihrem Bestand verbringen.

Betriebe, die am Verfahren teilnehmen möchten, sollten sich an ihr zuständiges Veterinäramt wenden.

Kostenübernahme bei der ASP-Früherkennung

Kosten für Untersuchungen auf das ASP-Virus, die im Rahmen der Teilnahme am ASP-Früherkennungsprogramm anfallen, werden vom Tierseuchenfonds Schleswig-Holstein (TSF) auf Antrag erstattet. Entsprechende Beihilfe-Richtlinien sind am 20.10.2020 in Kraft getreten. Sie gelten nur begrenzt. Profitieren können nur diejenigen Tierhalter, die bis spätestens 30.04.2021 beim zuständigen Veterinäramt ihre Teilnahme an dem freiwilligen Verfahren schriftlich beantragt haben.

Bislang war vorgesehen, dass die Kosten für die im Verfahren notwendigen Kontrollen und Untersuchungen die teilnehmenden Betriebe selbst zu tragen hatten. Nach den am 20.10.2020 veröffentlichten Richtlinien sind teilnehmende Betriebe berechtigt, für die im Rahmen des Früherkennungsprogramms anfallenden Untersuchungskosten Beihilfen aus Mitteln des TSF zu beantragen. Der Beihilfebetrag, der vom TSF erstattet wird, entspricht den Entgelten, die das Landeslabor Schleswig-Holstein (LSH) für die ASP-Untersuchungen erhebt. Bei pauschalierenden Landwirten gehört ist auch die gültige Mehrwertsteuer vom Beihilfebetrag umfasst.

Teilnahme bis zum 30.04.2021 vorausgesetzt

Die neuen Beihilfe-Richtlinien gelten aber nur begrenzt. Profitieren können daher nur diejenigen Tierhalter, die bis spätestens 30.04.2021 beim zuständigen Veterinäramt ihre Teilnahme an dem freiwilligen Verfahren schriftlich beantragt haben.

Der Beihilfeantrag auf Kostenerstattung kann gestellt werden, sobald man sich für die Teilnahme am freiwilligen ASP-Früherkennungsprogramm angemeldet und das zuständige Veterinäramt die erste Betriebskontrolle ohne Feststellung von Mängeln auf dem Betrieb durchgeführt hat. Das Antragsformular wird den teilnehmenden Betrieben dann unaufgefordert vom Tierseuchenfonds (TSF) zugesandt. Der Antrag  auf Beihilfeerstattung muss spätestens einen Monat nach Betriebskontrolle an den Tierseuchenfonds zurückgesandt werden. Sofern bei bereits teilnehmenden Betrieben die erfolgreiche Erstkontrolle schon durchgeführt wurde, wird der Tierseuchenfonds zeitnah schriftlich auf die teilnehmenden Betriebe zukommen. Andere ASP-Untersuchungen, z.B. solche, die vor dieser Betriebskontrolle durchgeführt wurden, sind nicht beihilfefähig.

Ergebnis intensiver Bemühungen 

Für eine Kostenübernahme durch den TSF hatte sich der Bauernverband Schleswig-Holstein e.V. eingesetzt, da ein solches Screening auch deutliche Vorteile in der Seuchenbekämpfung mit sich bringt. So erwarten wir, dass die Kostenübernahme die Akzeptanz unter den Schweinehaltern fördert und damit eine hohe Beteiligung erreicht werden kann. Gerade für die erhofften Erleichterungen bei den Exportmöglichkeiten durch eine Regionalisierung, wäre eine breite Umsetzung des Früherkennungsprogramms ein wichtiges Argument. Weiter offen ist, ob sich auch das Land Schleswig-Holstein an den Kosten beteiligt. Hierzu sind Gespräche bereits geführt worden. Eine abschließende Entscheidung steht noch aus. Der Bauernverband wird sich hierfür weiter stark machen. 

3. Weitergehende Informationen

Im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der ASP tauchen immer wieder Verständnisfragen auf, die wir hier zu beantworten versuchen.

Folgende Aspekte finden Sie hier erläutert:

Wenn Sie weitergehende Fragen haben oder Ihre Fragestellung hier nicht beantwortet wird, stehen Ihnen die Geschäftsstellen der Kreisbauernverbände für Rückfragen zur Verfügung.

Verbringungsmöglichkeiten im Falle eines Seuchenausbruchs

Bereits im Dezember 2017 wurde ein Muster-Krisenhandbuch der Fleischwirtschaft herausgegeben. Zwischenzeitlich liegt eine aktuell überarbeitete Fassung des Handbuchs vor. Dieses Handbuch soll u.a. den landwirtschaftlichen Schweinebetrieben die Möglichkeit geben, sich über die Herausforderungen eines Seuchenausbruchs rechtzeitig zu informieren und sich darauf einzustellen. Insbesondere dürfte für diese Betriebe interessant sein, welche Verbringungsmöglichkeiten im Falle eines Seuchenausbruchs noch bestehen.

Diese ergeben sich insbesondere aus den „Flowcharts“ am Ende des Handbuchs (Seite 37 ff.).

Das Muster-Krisenhandbuch finden Sie hier.

Weitere Krisenhandbücher der Wirtschaft finden sie hier.

Milchabholung im Falle des Seuchenausbruchs

Sämtliche Maßnahmen, die im Fall der Feststellung eines Ausbruchs der ASP bei Wildschweinen angeordnet werden, dienen der Vermeidung der Ausbreitung des Erregers im Wildtierbestand und einer weiteren Verbreitung des Erregers auf Hausschweine. Dennoch kann ein Ausbruch der ASP auch Auswirkungen auf die Betriebsabläufe von Milchviehbetrieben haben, insbesondere durch Schutzmaßnahmen der Schweinepest-Verordnung (SchwPestV), die im Fall eines Ausbruchs der ASP zur Anwendung kommen. Daher können Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung insbesondere gemischte Betriebe mit Rindern und Schweinen treffen.

Vor diesem Hintergrund hat der Bauernverband Schleswig-Holstein gemeinsam mit dem MELUND, der MEV und dem Genossenschaftsverband eine Maßnahmenübersicht ausgearbeitet, die auf die Situation für Milchviehbetriebe im Ausbruchsfall genauer eingeht. Diese Übersicht ist auch den Meiereien in Schleswig-Holstein zu Verfügung gestellt worden. 

Sie finden die Übersicht hier.

Arbeitnehmer informieren

Die Ausbreitung der ASP über große Distanzen lässt darauf schließen, dass die Verbreitung des Virus mit großer Wahrscheinlichkeit auch durch den Menschen verursacht wurde.

Es wird daher eindringlich vor dem Mitbringen von Schweine- oder Wildschweinefleisch aus betroffenen Gebieten gewarnt. Das ASP-Virus ist extrem lange in der Umwelt haltbar, vor allem in Blut und Fleischprodukten. Eine Verschleppung des ASP-Virus kann daher über Speisereste erfolgen, die von infizierten Haus- oder Wildschweinen stammen.

Um ein Fortschreiten der Ausbreitung zu verhindern, ist ein wichtiger Aspekt, die Arbeitnehmer aus den betroffenen Regionen Osteuropas (insbesondere Polen, Lettland, Litauen, Estland, Rumänien, Ungarn) darüber zu informieren, dass Lebensmittel vom Schwein, wie z.B. frisches Fleisch oder Rohwürste (wie Salami), zur Ausbreitung des Virus nach Deutschland beitragen können. Zur Information ausländischer Arbeitskräfte sind Merkblätter in unterschiedlichen Sprachen (siehe Graphik links) erstellt worden.

Diese finden Sie ebenfalls auf der Webseite des MELUND.

Erstattungsansprüche bei Ernte- und Nutzungsverboten

Bei Ausbruch der ASP in Schleswig-Holstein kann es zu einem Ernte- und Nutzungsverbot von land- und forstwirtschaftlichen Flächen kommen. In diesem Fall kommen Erstattungsmöglichkeiten der Flächeneigentümer und Besitzer in Betracht.

Nach dem Tiergesundheitsgesetzes (TierGesG) steht dem Eigentümer oder Besitzer eines Grundstücks bei Beschränkung der Nutzung ein Erstattungsanspruch nach „den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften über die Inanspruchnahme als Nichtstörer“ zu. Dieser Verweis bezieht sich für Schleswig-Holstein auf § 221 LVwG SH (in Verbindung mit § 223 LVwG SH), der einen gesetzlich geregelten Aufopferungsanspruch vorsieht.  Im Rahmen der Berechnung des Aufopferungsanspruchs ist dabei nicht auf "Deckungsbeiträge" abzustellen, sondern auf den tatsächlich nachweisbaren Schaden.

Über weitere Einzelheiten können die Geschäftsstellen der Kreisbauernverbände Auskunft geben.

Nutzungsverbote von Getreide und Futterkomponenten - Regelungen zu Gras, Heu und Stroh

Im Hinblick auf den Einsatz Gras, Heu und Stroh im Falle des Ausbruchs der ASP bei Wildschweinen enthält die Schweinepest-Verordnung eine einschränkende Regelung für Schweinehaltungen. Danach darf Gras, Heu und Stroh, das im gefährdeten Gebiet gewonnen worden ist, nicht zur Verfütterung an oder als Einstreu oder Beschäftigungsmaterial für Schweine verwendet werden.

Die gesetzliche Vorgabe enthält aber auch eine Ausnahme. Gras, Heu und Stroh, welches früher als sechs Monate vor dem Ausbruch der ASP beim Wildschwein in einer betroffenen Region gewonnen worden ist und zudem noch vor der Verwendung mindestens für sechs Monate vor Wildschweinen sicher geschützt gelagert oder einer Hitzebehandlung unterzogen wurde, darf verwendet werden.

Einsatz nur bei Schweinen untersagt

Die Einschränkung für die Nutzung von Heu, Gras und Stroh bezieht sich lediglich auf die Verwendung bei Schweinen. Alle anderen Tiere dürfen mit diesen Komponenten weiterhin gefüttert werden. Alle nicht genannten Komponenten wie Mais und Getreide können uneingeschränkt weiter genutzt werden. Dies bedeutet aber auch, dass Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, die für die Verwendung bei Schweinen bestimmt sind, vor Wildschweinen sicher gelagert werden sollten.

Die eingeschränkte Nutzbarkeit von Gras, Heu und Stroh gilt nur für den Fall des ASP-Auftretens beim Wildschwein. Im Falle eines Ausbruchs der ASP in einem Hausschweinebestand kommt diese Nutzungseinschränkung nicht zur Anwendung.

Anordnung für Restriktionszonen

Im Gesetzestext heißt es, dass die Anordnung im „gefährdeten Gebiet“ erfolgen kann. Die Nutzungseinschränkung für Gras, Heu und Stroh kann zudem durch entsprechende Anordnung der zuständigen Behörde auf die sogenannte Pufferzone ausgedehnt werden.

Diese räumlichen Begriffe beziehen sich auf die unterschiedlichen Gebiete, die im Falle eines ASP-Ausbruchs bei Wildschweinen eingerichtet werden (siehe hier).

Keine Einschränkungen bei Getreide

Der Einsatz von Getreide oder Futtermais in der Schweinehaltung unterliegt hingegen keinen gesetzlichen Einschränkungen. Von einer zunächst beabsichtigten Aufnahme von Getreide in gesetzliche Regelung der Schweinepest-Verordnung wurde abgesehen.

Dennoch sollte die Fütterung von Getreide aus einem gefährdeten Gebiet über hofeigene Futtermischanlagen unterbleiben, auch wenn es gesetzlich grundsätzlich zulässig ist. Ein solcher Schritt erscheint vor dem Hintergrund der betrieblichen Vorsorge sinnvoll, um diesem „hypothetischen Eintragsrisikos“ zu begegnen. Die ASP wird in allererster Linie durch direkten Kontakt mit infiziertem Material– vor allem Blut – übertragen. Dennoch sollten Landwirte mit Schweinehaltung und eigener Futtermittelproduktion durch betriebseigene Futtermischanlagen Getreide aus einem „gefährdeten Gebiet“ (weder von eigenen Flächen noch von Flächen Dritter) nicht für die hofeigene Futtermischanlage verwenden. Auch im Hinblick auf mögliche Erstattungsansprüche erscheint dies sinnvoll.

Bauernverband Schleswig-Holstein